Bundesgerichtshof gibt Eurotax Recht

Bundesgerichtshof gibt Eurotax Recht

Muttergesellschaft von EurotaxSchwacke gewinnt Rechtsstreit
Klage der AuDaCon AG in letzter Instanz abgewiesen

Jetzt ist es höchstrichterlich entschieden: EurotaxGlass’s und deren Gruppengesellschaften dürfen weiterhin behaupten, dass die AuDaCon AG illegal Daten von Eurotax kopiert hat.

Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs war ein längerer Rechtsstreit vorausgegangen: Das Landesgericht Stuttgart hatte bereits am 6. Februar 2008 zu Gunsten von Eurotax entschieden. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte dann eine Berufung gegen dieses Urteil abgewiesen und im Rahmen seiner Beweiswürdigung festgestellt: „Dass der Marktauftritt [von AuDaCon] nur geschehen sein konnte durch Kopie nicht unerheblicher Datenbestände [von Eurotax].“ Somit wurde das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Dagegen hatte AuDaCon vor dem Bundesgerichtshof Beschwerde eingelegt. Diese hat der BGH jetzt abgewiesen, und das Urteil des OLG Stuttgart ist rechtskräftig.

In einem zweiten Verfahren klagt das Eurotax-Tochterunternehmen TDI GmbH gegen AuDaCon auf Schadenersatz. Eurotax ist nun angesichts der Entscheidung des Bundesgerichtshofs sehr zuversichtlich, dass auch dieses Verfahren im Sinne von Eurotax entschieden wird.

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